Den Krieg in Afghanistan beenden!
Die Gewaltspirale durchbrechen, den militärischen Rückzug einleiten
Die Gewalt in Afghanistan nimmt dramatisch zu und fordert immer mehr Opfer. Mit dem Krieg sollten Terroristen bekämpft und Sicherheit geschaffen werden. Diese Ziele wurden verfehlt. Ein Ende der Eskalation der Gewalt ist nicht in Sicht. Ganz im Gegenteil. Ein „Weiter so“ mit immer mehr Soldaten darf es daher nicht geben. Verhandlungen und Vereinbarungen können ein Weg sein, den Abzug verantwortbar zu gestalten und das Erreichte zu sichern.
Wir wollen einen Strategiewechsel und den Krieg beenden:
- US- und Nato-Truppen sollen in verantwortbarer Weise, in überschaubarer Zeit abziehen.
- Den Schutz der Zivilbevölkerung müssen afghanische und neutrale Sicherheitskräfte aus anderen Staaten übernehmen.
- Um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, sind unverzüglich Gespräche mit dem Ziel von Waffenstillständen in einzelnen Regionen und im ganzen Land zu führen.
- An den Verhandlungen sind alle Kriegsparteien innerhalb Afghanistans, die dazu bereit sind, und die Nachbarstaaten zu beteiligen.
Wir fordern, die deutschen Soldaten zurückzuziehen und den zivilen Aufbau zu verstärken:
- Keine Unterstützung offensiver Militäroperationen durch die Bundeswehr;
- Keine weitere Aufstockung der deutschen Truppenstärke, Stopp des Einsatzes von AWACS-Aufklärungs- und Tornado-Flugzeugen der Bundeswehr;
- Erarbeitung eines Zeitplanes für den vollständigen Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan in verantwortbarer Weise und Zeit;
- den Beginn des Abzuges der deutschen Soldaten in diesem Rahmen.
- bis zum Abzug die konsequente Beschränkung der Aufgaben und des Einsatzes der Bundeswehr auf Selbstschutz und den Schutz der Bevölkerung, also auf Notwehr und Nothilfe im Sinne der UN-Charta.